Archiv

  • Steuerrecht

    • Verbraucherpreisindex
    • November 2015

    • Hinweis: Der Verbraucherpreisindex wird in fünfjährigem Abstand einer turnusmäßigen Überarbeitung unterzogen. Ab Januar 2013 erfolgt die Umstellung von ...

      weiterlesen

    • Verzugszins / Basiszins
    • November 2015
      • Verzugszinssatz ab 1.1.2002: (§ 288 BGB)

        Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern:
        Basiszinssatz + 5-%-Punkte

        Rechtsgeschäfte mit
      ...

      weiterlesen

    • Fälligkeitstermine - November 2015
    • November 2015
      • Umsatzsteuer (mtl.), Lohn- u. Kirchenlohnsteuer, Soli.-Zuschlag (mtl.): 10.11.2015
      • Gewerbesteuer, Grundsteuer: 16.11.2015
      • Sozialversicherungsbeiträge:
      ...

      weiterlesen

    • Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für Flüchtlinge
    • November 2015
    • Zur Förderung und Unterstützung des gesamtgesellschaftlichen Engagements bei der Hilfe für Flüchtlinge hat das Bundesfinanzministerium im Einvernehmen mit den obersten ...

      weiterlesen

    • Beschäftigung von Asylsuchenden, anerkannten Flüchtlingen und Geduldeten
    • November 2015
    • Bei der Beschäftigung von geflüchteten Menschen im Privathaushalt oder im Unternehmen sind bestimmte Spielregeln einzuhalten. Hier gilt es je nach Stand des Asylverfahrens zwischen ...

      weiterlesen

    • Automatischer internationaler Austausch von Kontodaten ab 2016
    • November 2015
    • Finanzinstitute müssen künftig einmal im Jahr bestimmte Daten von Konten übermitteln, damit die Bundesrepublik Deutschland ihrer Verpflichtung zum Austausch von Informationen ...

      weiterlesen

    • Höhere Anforderung an Registrierkassen ab 2017
    • November 2015
    • Bereits mit Schreiben vom 26.11.2010 nahm das Bundesfinanzministerium (BMF) zur Aufbewahrung der mittels Registrierkassen, Waagen mit Registrierkassenfunktion, Taxametern und ...

      weiterlesen

    • Bundesregierung legt Gesetzentwurf zur Reform des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts vor
    • November 2015
    • Die Bundesregierung legte am 7.9.2015 den "Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts" vor. ...

      weiterlesen

  • Rechtsgebiete

    • Bezahlte Raucherpausen - keine betriebliche Übung
    • November 2015
    • Hat der Arbeitgeber während sog. Raucherpausen, für die die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz jederzeit verlassen durften, das Entgelt weitergezahlt, ohne die genaue Häufigkeit und ...

      weiterlesen

    • Keine abschlagsfreie Rente mit 63 für Bestandsrentner
    • November 2015
    • Rentner, die zum Stichtag der Einführung der neuen abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren für besonders langjährig Versicherte am 1.7.2014 bereits eine Altersrente mit ...

      weiterlesen

    • Unfall auf dem Weg zur Arbeit
    • November 2015
    • Beschäftigte sind auf dem unmittelbaren Weg von und zur Arbeit gesetzlich unfallversichert. Erforderlich ist allerdings ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem unfallbringenden Weg und ...

      weiterlesen

    • "Eingeschränkte" Verkehrssicherungspflichten beim winterlichen Betrieb eines Selbstbedienungswaschplatzes
    • November 2015
    • Dass es beim winterlichen Betrieb eines Selbstbedienungswaschplatzes durch betriebsbedingt verspritztes Wasser zu einer - mit vertretbarem Aufwand - nicht zu verhindernden Glättebildung ...

      weiterlesen

    • Haftung bei Autokollision mit "herrenlosem" Einkaufswagen
    • November 2015
    • Ein Ladenbesitzer muss auch nach Geschäftsschluss dafür Sorge tragen, dass seine Einkaufswagen sicher abgestellt sind. Einkaufswagen sind so zu sichern, dass sie von Unbefugten nicht ...

      weiterlesen

    • Fahrten ohne festen oder gewöhnlichen Arbeitsort sind Arbeitszeit und keine Ruhezeit
    • November 2015
    • Die Fahrten, die Arbeitnehmer ohne festen oder gewöhnlichen Arbeitsort zwischen ihrem Wohnort und dem Standort des ersten und des letzten Kunden des Tages zurücklegen, stellen keine ...

      weiterlesen

    • Änderungskündigung zur Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld aufgrund höheren Stundenlohnes
    • November 2015
    • Eine Änderungskündigung, mit der der Arbeitgeber aufgrund des ab 1.1.2015 maßgeblichen Mindestlohns bisher zusätzlich zu einem Stundenlohn unterhalb des Mindestlohns ...

      weiterlesen

    • Umfassende Neuregelung der Immobilienfinanzierung geplant
    • November 2015
    • Die Vergabe von Immobilienkrediten soll umfassend neu geregelt werden. Das sieht der "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie" vom 7.9.2015 vor, mit ...

      weiterlesen

zurück